Rechtsprechung
| BGH, 13.12.2001 - 4 StR 448/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- HRR Strafrecht
§ 226 StGB; § 53 WaffG; § 46 StGB
Schwere Körperverletzung; Unerlaubtes Führen einer halbautomatischen Selbstladekurzwaffe; Aufrechterhaltung des Strafausspruchs bei Orientierung des Gerichts an der Höchststrafe und gleichzeitiger Annahme einer fehlerhaften Mindeststrafe - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Körperverletzung - Führen einer Selbstladekurzwaffe - Selbstladekurzwaffe - Waffendelikt - Strafausspruch
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 337 Abs. 1
Beruhen auf falschem Strafrahmen - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.12.2000 - 4 StR 327/00
Abgrenzung von Strafzumessungsvorschrift und Qualifikationstatbestand; Vorsatz …
Auszug aus BGH, 13.12.2001 - 4 StR 448/01
Auf die Revision der Nebenklägerin hob der Senat diese Entscheidung mit Urteil vom 14. Dezember 2000 - 4 StR 327/00 - (= NJW 2001, 980) samt den Feststellungen (mit Ausnahme derjenigen zur "Vorgeschichte" und zum äußeren Tatgeschehen) auf und verwies die Sache im Umfang der Aufhebung zu neuer Verhandlung und Entscheidung an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurück. - BGH, 05.09.1991 - 4 StR 360/91
Handeltreiben - Heroin - Milderung der Strafe - Besonders schwerer Fall - …
Auszug aus BGH, 13.12.2001 - 4 StR 448/01
Der Senat kann jedoch ausschließen, daß das Urteil auf dem Rechtsfehler beruht; denn das Landgericht hat sich ersichtlich nicht an der von ihm (unzutreffend) angenommenen Mindeststrafe, sondern an der möglichen Höchststrafe orientiert (zu gleichgelagerten Fällen vgl. etwa BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Strafrahmenverschiebung 1; BGH, Beschlüsse vom 18. April 1996 - 4 StR 161/96 - und vom 22. Juli 1998 - 2 StR 234/98). - BGH, 18.04.1996 - 4 StR 161/96
Auszug aus BGH, 13.12.2001 - 4 StR 448/01
Der Senat kann jedoch ausschließen, daß das Urteil auf dem Rechtsfehler beruht; denn das Landgericht hat sich ersichtlich nicht an der von ihm (unzutreffend) angenommenen Mindeststrafe, sondern an der möglichen Höchststrafe orientiert (…zu gleichgelagerten Fällen vgl. etwa BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Strafrahmenverschiebung 1; BGH, Beschlüsse vom 18. April 1996 - 4 StR 161/96 - und vom 22. Juli 1998 - 2 StR 234/98). - BGH, 22.07.1998 - 2 StR 234/98
Voraussetzung für Verwerfung der Revision des Angeklagten - Möglichkeit einer …
Auszug aus BGH, 13.12.2001 - 4 StR 448/01
Der Senat kann jedoch ausschließen, daß das Urteil auf dem Rechtsfehler beruht; denn das Landgericht hat sich ersichtlich nicht an der von ihm (unzutreffend) angenommenen Mindeststrafe, sondern an der möglichen Höchststrafe orientiert (…zu gleichgelagerten Fällen vgl. etwa BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Strafrahmenverschiebung 1; BGH, Beschlüsse vom 18. April 1996 - 4 StR 161/96 - und vom 22. Juli 1998 - 2 StR 234/98).
- BGH, 29.07.2003 - 5 StR 298/03
Strafzumessung (Bestimmung des Strafrahmens); Beruhen
Die gegen den Angeklagten verhängte Strafe orientiert sich weder am Mindestmaß noch am Höchstmaß des Strafrahmens (…zu ähnlichen Fällen vgl. etwa BGHR BtMG § 31 Nr. 1 Strafrahmenverschiebung 1;… BGHR StGB § 46 Abs. 1 Strafhöhe 17; BGH, Beschl. vom 18. April 1996 - 4 StR 161/96; vom 17. März 1998 - 5 StR 55/98; vom 22. Juli 1998 - 2 StR 234/98 - und vom 13. Dezember 2001 - 4 StR 448/01).